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Der populistische Bumerang

Neulich hatte ich ein interessantes Gespräch mit meiner Freundin, die gerade aus ihrer Heimatstadt Krakau nach Mittelitalien zurückgekehrt war, wo sie seit 15 Jahren wohnt. Sie schwärmte davon, wie makellos und aus dem Ei gepellt es in Polen heute aussehe: Straßen ohne Schlaglöcher, vorbildliche Spielplätze, Mülltrennung überall. Kein Vergleich mit dem – in ihren Augen – heruntergekommenen, verarmten Italien. Das hat mich nachdenklich gestimmt. Wie kommt es, dass einige Länder mehr und andere weniger von der Globalisierung profitieren? Was braucht es zum Erfolg? Und wie ist es überhaupt zu dem massiven Wohlstandsgefälle in der Welt gekommen?

Inklusive Institutionen

In Warum Nationen scheitern gehen die Autoren genau diesen Fragen auf den Grund. Für sie liegt die Antwort in den inklusiven Institutionen des Westens: ein System kollektiver Meinungsfindung verbunden mit einem Wirtschaftssystem, das möglichst breite Bevölkerungsgruppen einschließt und zur Teilhabe ermutigt. Autoritäre Regime wie in Russland und China, die auf extraktiven Institutionen aufbauen, sind das Gegenmodell dazu. Nach Ansicht der Autoren hat der Westen seinen heutigen Wohlstand einer pluralistischen Gesellschaftsordnung zu verdanken: „Es war weder historisch noch geografisch noch kulturell vorbestimmt, dass ausgerechnet die Europäer die Welt kolonisierten. Es hätten genauso gut die Chinesen oder sogar die Inka sein können.“

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Von der Demokratie zur Plutokraten

Angus Deaton argumentiert in Der große Ausbruch ähnlich. Zunächst einmal stellt er fest: Der Menschheit geht es besser als je zuvor, und das haben wir vor allem dem modernen Wirtschaftswachstum seit Beginn der industriellen Revolution zu verdanken. Die Grundvoraussetzungen für dieses Wachstum sind ein stabiles Rechtswesen, relative Chancengleichheit und ein gesellschaftliches Klima, das Bildung und Innovationen begünstigt. Genau diese Voraussetzungen seien in der einstigen Führungsnation der liberalen Demokratien heute nicht mehr erfüllt: Die USA sind laut Deaton auf dem Weg, sich in eine Plutokratie zu verwandeln, in der die Reichen sich aus der gesellschaftlichen Verantwortung verabschieden.

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Populisten auf dem Vormarsch

Wohin diese wachsende Kluft zwischen Regierungseliten und Regierten geführt hat, beschreibt der renommierte Historiker Heinrich August Winkler in Zerbricht der Westen? Er sieht das normative Projekt des Westens mit seinem Glauben an universelle Menschenrechte ernsthaft in Gefahr. In Ungarn geht Viktor Orbán inzwischen ungeniert mit dem Projekt eines „illiberalen Staates“ auf Wählerfang. In Polen höhlt die nationalkonservative Regierung seit 2015 systematisch den Rechtsstaat aus, und in Italien droht die populistische Regierung damit, die gesamte Nachkriegsordnung auf den Kopf zu stellen.

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Wer ist schuld?

Womit wir wieder bei meiner polnischen Freundin wären, die übrigens große Stücke auf die PiS-Regierung hält. Sie weiß wie die meisten ihrer Landsleute sehr wohl, woher das Geld für die neuen Straßen, Spielplätze und Recyclingmülleimer stammt: aus den Subventionstöpfen der EU, genau der Institution, der die polnische Regierung eine lange Nase dreht. Meine Freundin ist sich bewusst: „Den Geldhahn werden sie uns wohl bald zudrehen.“

Eines scheint sicher – nicht nur in Polen, sondern überall in der westlichen Welt: Sollten die mehr oder weniger fetten Jahre irgendwann zu Ende gehen, dann werden die Wähler der Populisten allem Möglichen die Schuld geben, nur nicht dem einen Ziel, das autoritäre Systeme über sämtliche ideologischen Grenzen hinweg vereint: der Aushöhlung demokratischer, inklusiver Institutionen und der Zerstörung pluralistischer Gesellschaften.

Gundula Stoll

Gundula Stoll liest und schreibt seit Anfang 2000 für getAbstract – eine ganze Bücherwand lang.

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